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| Medienmitteilung zu A 040/2010, Finanzierung des Parkhauses beim Kantonsspital Olten / 13.05.2010 |
Parkhaus beim Kantonsspital Olten ausgebremst
Roland Fürst, Kantonsrat
Der Kantonsrat hat unter Namensaufruf dem dringlichen Auftrag von Markus Schneider (SP, Solothurn) zugestimmt, der eine alternative Finanzierung des Parkhauses beim Kantonsspital Olten verlangt.
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| | Die falschen Antworten auf die richtigen Fragen / 02.04.2010 |
Zusammenfassung aus dem Ratsprotokoll vom 11.3.2010
Pirmin Bischof, Nationalrat (SO)
Das Anliegen der Abzocker-Initiative von Herrn Minder hat einen wunden Punkt getroffen. Einzelne Exponenten unseres sozial-marktwirtschaftlichen Systems haben verloren, was man früher "das gute Mass" genannt hat. Bei den alten Griechen galt es als Gotteslästerung, wenn man das gute Mass verlor. Ikarus ist nicht abgestürzt, weil er geflogen ist, sondern weil er dabei der Sonne zu nahe kam. Diese Ikarus-Situation haben uns einige Manager in diesem Land eingebrockt. Die Abzocker-Initiative stellt nun zwar die richtigen Fragen, aber sie gibt die falschen Antworten.
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| | Marktwirtschaft am Ende? / 02.04.2010 |
Pirmin Bischof, Nationalrat (SO)
«So, das längt für üs. Die angere müesse au no öppis ha», sagte meine Grossmutter jeweils bestimmt, wenn wir Kinder beim Kirschenpflücken im Schwarzbubenland voll im Element waren und uns anschickten, nach dem gefüllten ersten Chratte noch einen zweiten umzuschnallen. «Es längt.»
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| | Hüscht und Hott mit HarmoS? / 02.04.2010 |
Mit 70:12 stimmte eine grosse Mehrheit des Solothurner Kantonsrats am 9. März für einen Beitritt zum HarmoS-Konkordat. Die SVP lehnt kategorisch ab.
„Eigentlich übernimmt die Schweiz mit der Einführung von HarmoS unser Solothurner Schulsystem und nicht wir passen unser System HarmoS an, da die meisten Eckpfeiler, welche die Vorlage vorsieht, im Kanton Solothurn bereits realisiert sind oder spätestens nach abgeschlossener Sek-I-Reform realisiert sein werden.“ So der Sprecher unserer Fraktion, Stefan Müller, anlässlich der HarmoS-Debatte in der März-Session.
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| | Die angekündigte Interpellation Schöngrün wurde am Dienstagnachmittag eingereicht. / 29.01.2010 |
Die CVP/EVP/glp-Fraktion hat am Dienstagnachmittag in einer Extra-Sitzung die Vorfälle rund um die Strafanstalt Schöngrün, sowie den Bericht der Administrativ-Untersuchungskommission thematisiert. Nach intensiver Diskussion und der Auswertung der Antworten auf die Interpellation, die am Sessionsvormittag im Kantonsrat im Eiltempo durchgewunken wurde, ist die ebenfalls am Vormittag angekündigte eigene Interpellation zum Schöngrün besprochen, bereinigt und verabschiedet worden. gesamte Medienmitteilung lesen >>>
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| | Ständerats-Ersatzwahlen vom 24. Januar 2010 / 28.01.2010 |
| Herzliche Gratulation unserem Kandidaten Roland Fürst für sein glanzvolles Resultat, auch im 2. Wahlgang. Es tut gut, zu wissen, dass die Demontierungstaktik (oder treffender gesagt) die Verleumdungen des SVP Kandidaten Heinz Müller nicht gegriffen haben. mehr... |
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