Die CVP/EVP/glp-Fraktion hat am Dienstagnachmittag in einer Extra-Sitzung die Vorfälle rund um die Strafanstalt Schöngrün, sowie den Bericht der Administrativ-Untersuchungskommission thematisiert. Nach intensiver Diskussion und der Auswertung der Antworten auf die Interpellation, die am Sessionsvormittag im Kantonsrat im Eiltempo durchgewunken wurde, ist die ebenfalls am Vormittag angekündigte eigene Interpellation zum Schöngrün besprochen, bereinigt und verabschiedet worden.
Die CVP/EVP/glp-Fraktion erwartet insbesondere vom Departement, dass die im gegenseitigen Einverständnis beschlossene Versetzung des Direktors der Strafanstalt per sofort vorgenommen wird. Diese Erwartungshaltung wurde im übrigen während der Diskussion des dringlichen Vorstosses auch von anderen Fraktionen mehr oder weniger deutlich zum Ausdruck gebracht. Die jetzige Situation scheint für beide Seiten untragbar. Einerseits für den Direktor, der von seinen Untergebenen kaum mehr ernst genommen werden könnte, weil er ja faktisch von seinem Posten enthoben wurde. Andrerseits auch für die Untergebenen, die vor der Untersuchungskommission gegen den Direktor aussagen mussten und jetzt wieder wie vorher mit ihm zusammenarbeiten.
Die CVP musste zur Kenntnis nehmen, dass die damals teilweise von der Boulevardpresse benützten Ausdrücke die Situation um die Station Bleichenberg treffend charakterisierten.
Die Fraktion befürchtet, dass der Ruf des Kantons Solothurn als Anbieter von Strafvollzugs-plätzen leiden wird, wenn nicht vom Regierungsrat sofort entsprechende Massnahmen beschlossen und auch sofort umgesetzt werden, dies betrifft u.a. das fehlende Sicherheits-konzept, die Drogensituation und die gesundheitliche Ueberwachung der Gefangenen.
Weiter ist festgestellt worden, dass es dringend nötig ist, die Erkenntnisse aus der Erhebung der Arbeitsplatzzufriedenheit des Personals nun ohne Verzug umzusetzen um so dem Personal die nötige Sicherheit und Rückendeckung im Umgang mit den Insassen zu geben.
Die CVP/EVP/glp-Fraktion will zudem nächstens in einem Vorstoss untersuchen lassen, wie weit die wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WOV) dazu führen kann, dass Missstände nicht erkannt werden, weil die entsprechenden Faktoren im Globalbudget weder als Ziel, noch als Indikator, Messgrösse oder Budgetvorgabe vorkommen und dementsprechend bei schematisierten Mitarbeiterbeurteilungen keine Beachtung finden.