Zuchwil, 30. November 2008

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir senden Ihnen untenstehend unser Communiqué.
Bei Rückfragen oder für weitere Informationen steht Ihnen die Unterzeichnende gerne zur Verfügung.
Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit.

Freundliche Grüsse

Annelies Peduzzi
Präsidentin CVP Kanton Solothurn

Stellungnahme zu den Kant. und Eidg. Abstimmungen

Neubau Fachhochschule
Das Solothurner Stimmvolk hat mit der eindeutigen Annahme der Vorlage einmal mehr staatspolitische Weitsicht bewiesen. Der Neubau ist ein erfreuliches Bekenntnis zur Fachhochschule Nordwestschweiz und stärkt die Schule am Standort Olten. Die räumliche Konzentration ermöglicht es der Schule, die Studienrichtungen, die hier geführt werden, auch in Zukunft erfolgreich anzubieten.
Die Fachhochschule ist für den ganzen Kanton ein wichtiger Standortfaktor. Sie hat starke interkantonale Ausstrahlung und bedeutenden volkswirtschaftlichen Nutzen. Die CVP des Kantons Solothurn ist stolz darauf, dass das Projekt von ihren Regierungsräten Klaus Fischer und Walter Straumann gut vorbereitet worden ist und jetzt nach der Zustimmung der Stimmbevölkerung zügig realisiert werden kann.

Eidg. Vorlagen
Die CVP Kanton Solothurn ist erfreut, dass das Stimmvolk sich nicht durch unwahre Versprechen bei der AHV-Initiative blenden liess. Ebenfalls erteilte es der Verbandsbeschwerderechts-Initiative den verdienten Korb und vertraut dem revidierten Gesetz, welches seit 2007 in Kraft ist. Erfreulich ebenfalls, dass der bewährte Weg in der Drogenpolitik weitergeführt werden kann und dem Jugendschutz, mit der Ablehnung der Hanf-Initiative die notwendige Priorität gewährt wird.
Bei der „Unverjährbarkeitsinitiative“ liegt es nun am Gesetzgeber, den Volkswillen umzusetzen, ohne dass dabei die Würde der Opfer von pornographischen Straftaten verletzt wird.

Annelies Peduzzi
Präsidentin CVP Kanton Solothurn
Mürgelistrasse 22, 4528 Zuchwil
032 685 09 18
079 462 21 43

Die CVP des Kantons Solothurn freut sich, dass Nationalrat Pirmin Bischof gestern Samstag an der Delegiertenversammlung der CVP Schweiz in Belp in Kampfwahlen ins neue 11-köpfige Bundespräsidium der CVP gewählt worden ist. Pirmin Bischof schaffte die Wahl mit 224 von 291 Stimmen im ersten Wahlgang und landete damit auf dem ausgezeichneten 7. Platz. Er erreichte damit das beste Ergebnis der 2007 neugewählten Parlamentarier und Parlamentarierinnen. Mit seiner spritzigen zweiminütigen und zweisprachigen Vorstellung präsentierte er sich als Vertreter des Mittelstandes, der Wirtschaft, des Brückenkantons Solothurn und des Humors. Die vollzählig erschienenen Delegierten des Kantons Solothurn, darunter Parteipräsidentin Annelies Peduzzi freuten sich. „Es ist toll, dass der Kanton Solothurn nach langem Unterbruch wieder kompetent in der CVP-Spitze vertreten ist,“ meinte Parteipräsidentin Annelies Peduzzi. „Dies ist umso erstaunlicher, als Pirmin Bischof sogar Kandidaten grosser Kantone hinter sich gelassen hat. Für die Kantonalpartei ist dies ein gelungener Startschuss für die Kantons-, Regierungs- und Gemeinderatswahlen 2009!“

Mara Studer, Sekretariat CVP Kanton Solothurn